Pressemitteilung
Gauck bleibt unwählbar
Jutta Krellmann, MdB, Die LINKE.
Die Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Jutta Krellmann erklärt zur Wahl des Bundespräsidenten am kommenden Mittwoch:
„ Ich werde den von SPD und Grünen nominierten Kandidaten Joachim Gauck auch in einem dritten Wahlgang in der Bundesversammlung nicht wählen können. Gauck ist wie Wulff rechtskonservativ. Er befürwortet den Afghanistan-Krieg wie auch das ungerechte Sparpaket der Bundesregierung. Für SPD und Grüne ist es absurd und peinlich, einen solchen Kandidaten in das Rennen zu schicken, dass ist für diese Parteien wie eine Reise in die Schröder-Vergangenheit.
Gauck fehlt aus meiner Sicht zudem die demokratische Sensibilität, die das Amt des Bundespräsidenten erfordert. Er hat jetzt mehrfach bekräftigt, dass er mit meiner Partei nicht zusammenarbeiten will.
Damit grenzt er nicht nur die Partei, sondern auch die sie wählenden Bürgerinnen und Bürger aus. Das Amt des Bundespräsidenten erfordert aber eine moderierende Person, eine Person, die für ein hohes Maß an politischer Kultur steht. Gauck will und kann diese Person nicht sein.“
