Landesparteitag in Hameln
Grußworte von Jutta Krellmann an den Landesparteitag vom 28. Nov. 2009 in Hameln
Jutta Krellmann begrüßt die Anwesenden des Landesparteitages als Sprecherin des Kreisverbandes Hameln-Pyrmont und als frisch gewählte Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE.
Als auf dem letzten Parteitag am 31. Januar in Osnabrück die Landesliste für die Bundestagswahl 2009 aufgestellt wurde, habe Jutta gehofft, auf Platz 5 eine gute Chance zu haben. Aber dass unsere Partei nun mit sechs LINKEN im Bundestag sei und damit doppelt so viele Abgeordnete habe wie vorher, sei ein außerordentliches Ergebnis.
Und das sei das Ergebnis der gemeinsamen guten Arbeit in Niedersachsen. Dafür bedankt sich Jutta an dieser Stelle ganz herzlich bei allen.
Als Gewerkschafterin ist Jutta im Ausschuss „Arbeit und Soziales“ und da Ansprechpartnerin für Arbeit und Mitbestimmung. Dahinter steckten – so Jutta – Stichworte wie Verlängerung der geförderten Altersteilzeit, Mindestlöhne, Kündigungsschutz usw.
Diese Woche habe der Ausschuss beispielsweise eine sogenannte kleine Anfrage gestellt zu den Vorgängen bei Firma Schlecker in Zwickau und weiteren Orten. Dort sollen Leute entlassen werden und gleichzeitig in den XL-Läden von Schlecker über die schleckereigene Leiharbeitsfirma MENIAR wieder eingestellt werden. Allerdings nicht mehr zu den Einzelhandelslöhnen von 12,60 €, sondern zu den Tarifen der Leiharbeitsfirma MENIAR mit den sogenannten christlichen Gewerkschaften in Höhe von 6,50 €. Gleichzeitig müsse man wissen, dass Herr Anton Schlecker zu den reichsten Deutschen gehöre mit einem geschätzten Vermögen von 3,6 Mrd. Euro. Löhne halbieren auf Kosten der Beschäftigten um privates Vermögen zu vermehren - in diese Sauerei müsse man den Finger legen. Diese Fragen hätten im Bundestag hoffentlich die Aufmerksamkeit erhöht und die Gewerkschaft ver.di und die Kolleginnen und Kollegen in ihrem Kampf unterstützt.
Das seien Themen, die schon im Kernbereich dessen lägen, was die Mitglieder und unsere Wählerinnen und Wähler im Zusammenhang mit Arbeit und sozialer Gerechtigkeit vom Ausschuss Arbeit und Soziales erwarten würden.
Einen Minister hätten sie schon verschlissen, so Jutta. Zwar nicht wegen seiner Arbeit als Arbeitsminister, sondern als Verteidigungsminister – aber immerhin … Jutta bedauert, dass sie noch nicht einmal Gelegenheit gehabt habe, ihn im Ausschuss kennen zu lernen. Seine Nachfolgerin heißt Ursula von der Leyen, ob das gut sei, werde sich noch herausstellen.
Jetzt sei schon mal klar: 36 % der Alleinerziehenden (überwiegend Frauen) seien von Armut bedroht und das bei einer Familienministerin Ursula von der Leyen!
Egal wie, wir, DIE LINKE, würden unsererseits nicht von unseren Zielen im Interesse von Erwerbslosen, Beschäftigten und Senioren abweichen. Juttas Angebot ist, dass wir (z. B. die Delegierten dieser Versammlung) jederzeit Informationen, Hilfe und Unterstützung von Jutta und anderen MdBs bekommen könnten.
Wir haben in Niedersachsen jetzt eine Europaabgeordnete, 6 Bundestagsabgeordnete und 10 Landtagsabgeordnete – die nächsten Wahlen in Niedersachsen würden Kommunalwahlen sein. Jutta hofft auch dann auf ein Super Ergebnis.
Dem heutigen Landesparteitag wünscht Jutta einen guten Verlauf, fruchtbare und richtungsweisende Diskussionen und allen viel Spaß in Hameln.
